Sitzungstelegramm 04.07.2013

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 04. Juli 2013 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Horst Rasbach Folgendes verhan­delt:

Der Ortsgemeinderat Kleinmaischeid stimmte dem Entwurf der Satzung zur Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Ver­kehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung Einzelabrechnung) zu.

Anschließend beschloss er den Beitritt der Ortsgemeinde Kleinmaischeid zum „Solidarpakt Windenergie“ der Verbandsgemeinde Dierdorf und stimmt der Vereinbarung mit der Kath. Kirchengemeinde zwecks Kostenbeteiligung an den Personalkosten (Trägeranteil) des Kindergartens Kleinmaischeid zu.

Nachdem der Vorsitzende den Rat über die Erhöhung des Mitgliedsbeitrags durch den Na­turpark Rhein-Westerwald für die Ortsgemeinde Kleinmaischeid von jährlich 88,62 Euro auf 382,82 Euro in Kenntnis setzte, wurde über den Antrag der FWG-Fraktion über die Instand­setzung des Naturlehrpfads der Ortsgemeinde Kleinmaischeid verhandelt. Hier sollen im Vorfeld durch den Bauausschuss und den zuständigen Revierförster Kosten ermittelt und ggf. ein Antrag auf Förderung beim Naturpark Rhein-Westerwald gestellt werden. Eine In­standsetzung ist in 2014 angedacht.

Weiterhin beschloss der Ortsgemeinderat das Wegeeinziehungsverfahren gemäß § 37 Lan­desstraßengesetzt für die Wegeparzelle Flur 4, Flurstück Nr. 54/8 in der Gemarkung Klein­maischeid durchzuführen.

Danach legte der Ortsgemeinderat das weitere Verfahren zur Sanierung der Grillhütte fest. Diese soll in der bisherigen Form im Herbst grunderneuert und im Frühjahr 2014 wieder zur Verfügung stehen.

Abschließend informierte der Vorsitzende über

  • Über Vandalismusschäden an der Grillhütte. Diese wurde mit Graffiti beschmiert. Am Kirmeswochenende sei in die Grillhütte eingebrochen worden. Neben starken Beschädi­gungen sei nichts entwendet worden und
  • gab das Ergebnis des Zensus bekannt. Bei der Ortsgemeinde Kleinmaischeid gibt es gegenüber den Zahlen des Einwohnermeldeamtes (1.372 Einwohner) nur eine Ver­schiebung von einem Einwohner (Ergebnis Zensus: 1.373 Einwohner).

 

Kleinmaischeid, den 08. Juli 2013 

Horst Rasbach, Ortsbürgermeister

Imagefilm d. Verbandsgemeinde

Zum Film kommen Sie durch Klicken auf das Wappen