Sitzungstelegramm 03.12.12

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 03. Dezember 2012 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Horst Rasbach Folgendes verhan­delt:

Der Ortsgemeinderat Kleinmaischeid beschloss

  • den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2013 und
  • die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013.

Anschließend stellte der Ortsgemeinderat Kleinmaischeid unter dem Vorsitz des 2. Ortsbei­geordneten Hans-Josef Eyl den geprüften Jahresabschluss 2008 fest.

Nachdem der Ortsbürgermeister Horst Rasbach wieder den Vorsitz übernommen hatte, legte der Ortsgemeinderat Kleinmaischeid auf Antrag der SPD-Fraktion fest, dass der Bau- und Liegenschaftsausschuss eine Bestandsaufnahme vornimmt und Kosten für die Sanierung der Grillhütte ermittelt.

Anschließend beschloss er die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Er­schließungsbeiträgen und stimmte der Annahme der Spende des Schleppjagdvereins Rheinland-Pfalz in Höhe von 500,00 Euro zu.


Abschließend informierte der Vorsitzende über

    • das Ergebnis der Stromausschreibung, bei dem die Energieversorgung Mittelrhein GmbH als günstigster Bieter hervorging. Ab dem Jahr 2013 steigen die Stromkosten für die Straßenbeleuchtung um 20,64 % und für die restlichen gemeindlichen Stellen um 13,00 %,
    • den Sachstand bezüglich der Überquerungshilfe im Bereich des Knotenpunktes B 413 / K 117 über die K 117. Der Landesbetrieb Mobilität hat den genauen Termin für die Maß­nahme noch nicht festgelegt,
    • die Anbringung eines Verkehrsspiegels gegenüber der Friedhofsstraße aufgrund der verkehrsrechtlichen Anordnung der Verbandsgemeinde Dierdorf und
    • der Jugendförderung 2012. Die Vereine erhalten für die Jugendlichen aus Kleinmai­scheid jeweils 55,00 Euro pro Mitglied. Der Jugendtreff erhält eine Zuwendung in Höhe von 250,00 Euro.

     

    Kleinmaischeid, den 06. Dezember 2012

     

     

    (Horst Rasbach)

    Ortsbürgermeister

    Imagefilm d. Verbandsgemeinde

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